Liste der Memoranda of Understanding (MoU)

Liste der Memoranda of Understanding (MoU)

Memoranda of Understanding (MoU) sind Vereinbarungen zwischen Aufsichtsbehörden zur Präzisierung ihrer Zusammenarbeit im Rahmen der nationalen gesetzlichen Vorgaben. In der Regel werden in derartigen Vereinbarungen praxisorientiert die jeweiligen Aufgaben, Pflichten zur Kontaktaufnahme und Information der jeweiligen anderen Aufsichtsbehörde festgelegt. Sie schaffen dadurch eine Grundlage für gegenseitige Konsultationen, Kooperation und Koordination. Oft sind in diesen Vereinbarungen auch regelmässige Treffen der beteiligten Behörden vorgesehen, um den Erfahrungsaustausch zwischen den Behörden zu institutionalisieren. Insgesamt ermöglichen MoU damit eine effizientere Gestaltung der praktischen Aufsichtstätigkeit der FMA bei grenzüberschreitenden Sachverhalten.

MoU können jedoch nicht den jeweiligen gesetzlichen Rahmen für die Aufsichtstätigkeit der FMA ändern. Die Vereinbarung geht in keinem der beteiligten Länder irgendeinem Gesetz oder sonstigen rechtlichen Bestimmungen vor. MoU stellen auch keine internationalen Abkommen im Sinne des liechtensteinischen Rechtes dar.

Primär kann zwischen bilateralen und multilateralen Vereinbarungen unterschieden werden. Ferner lassen sich MoU in institutsspezifische, sektorspezifische und sektorübergreifende Vereinbarungen unterteilen.

MoU sind eine wichtige vertrauensbildende Massnahme. Im Rahmen der Prüfung des Finanzplatzes Liechtenstein durch den Internationalen Währungsfonds im Jahr 2007 wurde empfohlen, die internationale Kooperation durch den Abschluss von MoU zu stärken.

Bilaterale MoU der FMA Liechtenstein     

Im Versicherungsbereich ist ferner die Zusammenarbeit innerhalb der „Gemischten Kommission" von Bedeutung, welche auf Grundlage des Direktversicherungsabkommens mit der Schweiz eingesetzt wurde.